Klare Haltung gegen Rechtsextremismus - ASJ Oberpfalz fordert AfD-Verbotsantrag
Die ASJ Oberpfalz bezieht deutlich Stellung und hat auf ihrer Bezirkskonferenz am 25. Juni 2025 einen Beschluss gefasst, in dem wir ein AfD-Verbotsverfahren fordern:
Die ASJ Oberpfalz fordert die SPD auf, sich auf allen Ebenen mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass in der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags ein Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit und Auflösung der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) durch das Bundesverfassungsgericht gestellt wird.
Angesichts der jüngsten Einschätzung des Verfassungsschutzes ist für uns klar: Demokratie und Menschenwürde müssen konsequent verteidigt werden.